Armee übt mit französischem Militär

Die Schweizer Armee führt in diesem Jahr mehrere gemeinsame Übungen mit dem französischen Militär in der Schweiz durch.

An den Übungen beteiligt seien französische und Schweizer Panzer- und Artillerieverbände, schreibt das Verteidigungsdepartement VBS. Es sei die erste solche gemeinsame Übung seit den 1980er-Jahren, teilt das VBS auf Anfrage mit. Dabei würden realitätsnahe Szenarien und das hochintensive Gefecht trainiert.

Die Zusammenarbeit mit anderen Streitkräften sei unerlässlich, um die Verteidigungsfähigkeit der Schweizer Armee weiter zu stärken, schreibt das VBS weiter.

8% von Einkommensarmut betroffen

In der Schweiz haben 2023 mehr als 700'000 Personen zu wenig Geld verdient, um den täglichen Bedarf zu decken. Dazu zählen unter anderem Essen, Mobilität oder die Wohnung.

Laut dem Bundesamt für Statistik waren rund 8% der Bevölkerung von Einkommensarmut betroffen. Das ist etwa gleich viel wie im Jahr davor. Leicht zugenommen hat hingegen der Anteil an Personen mit offenen Rechnungen. 2023 lebten gut 6% der Bevölkerung in einem Haushalt mit mindestens zwei Arten von Zahlungsrückständen (+1,5%).

Trotzdem gehöre der Lebensstandard in der Schweiz in Bezug auf das verfügbare Einkommen nach wie vor zu den höchsten in Europa, schreibt der Bund.

Mehr Schutzsuchende

Opfer von Menschenhandel haben in der Schweiz im vergangenen Jahr vermehrt Schutz gesucht. Die Fachstelle «Menschenhandel und Frauenmigration» hat 51 Personen in Schutzunterkünften untergebracht. Im Vorjahr waren es 34 gewesen.

Übernachtungen wurden knapp 5700 gezählt. Das sind 50 Prozent mehr als 2023. Beraten hat die Fachstelle insgesamt 208 Opfer von Menschenhandel. Rund drei Viertel seien sexuell ausgebeutet worden.

Am häufigsten hätten sich Personen aus Ungarn, Rumänien oder Kolumbien bei der Fachstelle gemeldet, heisst es weiter.

Teenager stirbt bei Einbruchsversuch

Die Polizei fand den Jugendlichen bewusstlos, konnte seinen Tod aber nicht verhindern.
DPA/ Sven Hoppe (Symbolbild) Die Polizei fand den Jugendlichen bewusstlos, konnte seinen Tod aber nicht verhindern.

Ein Teenager ist in Vevey/VD ums Leben gekommen, als er in der Nacht von Samstag auf Sonntag versuchte, in ein Geschäft einzubrechen. Die Waadtländer Polizei bestätigte einen Bericht der Zeitung «24 heures». Der 16-Jährige sei von einer automatischen Ladentür im Nackenbereich eingeklemmt worden.

Bevölkerungsrat will Gesundheitsgesetz

Der Bevölkerungsrat traf sich am Samstag im Nationalratssaal in Bern.
Keystone/ Alessandro della Valle Der Bevölkerungsrat traf sich am Samstag im Nationalratssaal in Bern.

100 zufällige ausgewählte Einwohnerinnen und Einwohner der Schweiz haben in einem Bevölkerungsrat über die Schweizer Gesundheitspolitik diskutiert. Die Schlussdebatte hat an diesem Wochenende stattgefunden.  

Der Bevölkerungsrat fordert etwa die Einführung eines nationalen Gesundheitsgesetzes, ein verschärftes Werbeverbot für nikotin- und alkoholhaltige Produkte und die Stärkung der Gesundheitskompetenzen in allen Lebensphasen. Die Reformvorschläge werden an Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider übergeben, teilten die Verantwortlichen mit. 

Der Bevölkerungsrat ist ein Forschungsprojekt und soll die Vielfalt der Schweizer Bevölkerung abbilden.

Städte kritisieren Sparpläne des Bundes

Städte wie hier Zürich hätten sich laut dem Städteverband nicht zu den Sparplänen einbringen können.
Keystone/Gaetan Bally (Archiv) Städte wie hier Zürich hätten sich laut dem Städteverband nicht zu den Sparplänen einbringen können.

Bei den geplanten Sparmassnahmen des Bundes berücksichtige der Bundesrat die Interessen der Städte zu wenig, kritisiert der Präsident des Schweizer Städteverbands, Anders Stokholm, in einem Interview mit der «NZZ am Sonntag».

Die meisten geplanten Sparmassnahmen würden Städte und Agglomerationen betreffen, wo drei Viertel der Schweizer Bevölkerung lebten. Trotzdem hätten die Städte ihre Sicht bei den Massnahmen nicht einbringen können.

So sollen 140 Millionen Franken pro Jahr aus dem Finanzausgleich wegfallen, die die städtischen Regionen für ihre spezifischen Mehrkosten erhalten. Die Städte kritisieren auch die Kürzung der Integrationspauschale für Asylsuchende.

Grüne wollen Eigenmietwert beibehalten

Die Grüne Partei Schweiz hat an ihrer Delegiertenversammlung in Brig/VS die Nein-Parole zur Abschaffung des Eigenmietwerts gefasst. Der Entscheid fiel mit 77 zu einer Stimme bei acht Enthaltungen.

Der Systemwechsel bei der Wohneigentumsbesteuerung führe zu grossen Steuerausfällen und würde die Eigentümerinnen und Eigentümer weniger ermutigen, ihre Immobilien zu renovieren, hiess es an der Delegiertenversammlung. Die Abstimmung über die Abschaffung des Eigenmietwerts findet im Herbst statt.

Weiter verabschiedeten die Delegierten der Grünen zwei Resolutionen, die einen fairen Handel und Anpassungen der Schweiz an den Klimawandel fordern.

SVP will Eigenmietwert abschaffen

Die SVP hat an ihrer Delegiertenversammlung am Samstag in Puidoux/VD die Ja-Parole zum geplanten Systemwechsel bei der Wohneigentumsbesteuerung gefasst. Mit diesem soll der Eigenmietwert abgeschafft werden.

An der Delegiertenversammlung hiess es, der Eigenmietwert sei ungerechtfertigt und mit einer Abschaffung würden Familien entlastet und die Eigenverantwortung gestärkt.  

Konkret sagten die Delegierten der SVP Ja zu einer neuen Steuer auf Zweitwohnungen. Die Steuer soll die Ausfälle abfedern, die durch die Abschaffung des Eigenmietwerts entstehen, insbesondere in Berg- und Tourismuskantonen mit vielen Zweitwohnungen.